Rechtsextremismus und Postdemokratie

In einigen Stimmbezirken lag die Beteiligung an vergangenen Bundestags-, Landtags- und Europawahlen bei unter 50 Prozent, während rechte Parteien hohe Stimmenanteile erzielten. Eine Auswertung der Wahlergebnisse zeigt lokale Schwerpunkte.

 

Rechtsextremismus & Gewalt

Im Landkreis Aurich gibt es keine verfestigten rechtsextremen Strukturen. Die regelmäßig im Verfassungsschutzbericht erwähnten „Freien Kräfte Ostfriesland“ und „Leuchtfeuer Ostfriesland“ sind im Landkreis Aurich nicht kampagnenfähig.

alltagsrassismus
Facebook-Kommentare zum Fahndungsaufruf nach dem Brandanschlag auf ein überwiegend von Rumänen bewohntes Haus in Wirdum im April 2015.

Allerdings ist auch im Landkreis Aurich Alltagsrassismus verbreitet.

Zudem kommt es überdurchschnittlich oft zu Körperverletzungen: Gewalt wird als selbstverständliches Mittel in Konflikten betrachtet.

 

Postdemokratie

Der Rechts- und Sozialstaat wird kritisch betrachtet; Demokratische Institutionen und ihre Vertreter_innen erleiden einen Glaubwürdigkeitsverlust, der sich u.a. in Wutbürgertum à la PEGIDA äußert.

In den Bürgerforen im März 2015 schilderten ehrenamtlich Engagierte folgende Eindrücke von Politik und Verwaltung:

  • Fehlende Streitkultur
  • Partikular- werden vor Allgemeininteressen gestellt
  • Intransparenz von Verwaltungshandeln und politischen Strukturen
  • Zivilgesellschaftliches Engagement wird als Einmischung wahrgenommen.

Auf der anderen Seite künden die vielen ehrenamtlich Engagierten von der großen Hilfsbereitschaft gegenüber Geflüchteten, die im Landkreis Aurich konsequent dezentral untergebracht werden.